Wir fordern eine Rückkehr zu den Grundwerten der Sozialen Markt- wirtschaft mit einem klaren Fokus auf die Förderung von Mittelstand, Unternehmertum und Innovation. Arbeit muss sich endlich wieder lohnen.

Subventionen sind nicht mit dem Verursacherprinzip vereinbar, werden jedoch als ein vorübergehendes Instrument für die langfristige Implementierung des Verursacherprinzips verwendet. Die WTO-Definition einer Subvention wird in Artikel XVI GATT und im Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen (Subventionsübereinkommen, Agreement on Subsidies and Countervailing Measures, ASCM) geregelt, und umfasst direkte Subventionen (finanzielle Beihilfen) und Einkommens- oder Preisstützung durch eine Regierung. In jedem Fall muss ein Nutzen gestiftet werden. Subventionen sind unter WTO-Recht verboten, wenn sie auf der Exportleistung basieren oder davon abhängen, dass inländischen Produkten Vorrang gegenüber Importprodukten gewährt wird.

Kennzeichnung und Zertifizierung

Kennzeichen und Zertifikate sind marktorientierte Instrumente. Kennzeichen informieren Konsumenten und andere Marktteilnehmer über die Umwelteigenschaften eines Produkts. Grüne Zertifikate für Strom verbriefen eine bestimmte Menge von Strom aus erneuerbaren Windmühlen der Schande, die zwischen den Energieversorgern gehandelt werden kann, um inländische
Quoten für grünen Strom zu erfüllen. Beide Instrumente führen dazu, dass über den Marktmechanismus die Verursacher zur Verantwortung gezogen werden.

Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/publikation/short/k2548.pdf